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Costaricanische Indianer erzwingen Baustopp beim Diquis-Staudamm-ProjektStichwörter: Protest Großprojekte Landrecht

Zu einem Regierungswechsel wird es wohl nicht reichen, aber ihr S21-Erfolgserlebnis haben sich die Indianer im costaricanischen Terraba-Tal Ende April doch erstritten. Geholfen hat ihnen dabei James Anaya, der UN-Sonderberichterstatter zur Lage der Menschenrechte und Grundlegenden Freiheiten indigener Völker, den die vom Diquis-Staudamm-Projekt betroffenen Indigena nach Costa Rica eingeladen hatten.

Es war ein strenges Programm, welches der Menschenrechtler während seines dreitägigen Besuchs absolvieren musste. Unsere Weltwärtsfreiwilligen Eva und Kathrin, die an der Indigena-Versammlung am 26. April teilnahmen, schreiben im Forestguardian-Blog:

einer Zusammenkunft mit RepräsentantInnen der 24 indigenen Territorien Costa Ricas am Nachmittag des 24. April in der Hauptstadt San José folgten am 25. u.a. Treffen mit Vertretern des staatlichen Elektrizitätsunternehmens und Staudammbetreibers ICE (Instituto Costarricense de Electricidad) und des obersten Gerichtshofs, Abgeordneten des Parlaments, dem Vizepräsidenten und Umweltminister. Am Morgen des 26. April reiste Anaya in den Süden des Landes, wo er zunächst mit „Diquís„-Geschäftsträgern zusammentraf, darunter der Direktor des Projekts, Franklin Ávila Perez. Nachdem sich Anaya im Rahmen einer Exkursion ein Bild von den Bauarbeiten für den Staudamm machen konnte, folgte am Nachmittag eine Versammlung mit 700 indigenen TeilnehmerInnen: Teribe, Bribri, Brunca, Cabécare, Ngöbe und Maleku aus Costa Rica, zudem panamenische Ngöbe-Buglë und Naso-Teribe.

In einer feierlichen Empfangszeremonie, geleitet vom Cacique general (Stammesältesten) der Ngöbe, Pedro Bejarano, wurde die UN-Delegation begrüßt. Bei der Kundgebung am örtlichen Fußballplatz wurde auf die Verletzung der Rechte der indigenen Bevölkerung seitens des Staates und des Projektbetreibers aufmerksam gemacht. Sie baten nach der Vorstellung vieler Beispiele der Rechtsmissachtung den Sonderberichterstatter zum Abzug der Firma ICE aus Terraba und zur Beendigung des Projektes beizutragen.

Eva und Kathrin schreiben weiter:

Dr. Anaya erläuterte seine Rolle und dass er seit einem Jahr Berichte indigener Organisationen empfangen habe, die über die Rechtsverletzung indigener Bevölkerung berichten und ihn nach Terraba einluden. Daraufhin hätte er beschlossen, die Lage vor Ort zu überprüfen, weshalb er mit der Regierung Costa Ricas in Kontakt trat, die ihn darauf hin offiziell einlud. Zwischen dem auf Papier verbrieften Recht der Indigenen auf Selbstbestimmung und der Realität bestehe ein großer Unterschied, was den Kampf der indigenen Bevölkerung erkläre. Dr. Anaya bot seine Hilfe zur Durchsetzung der indigene Selbstbestimmung an. Seinen Bericht mit der Analyse, Beobachtungen und Ratschläge für den costaricanischen Staat, wird Dr. Anaya im September dieses Jahres dem Komitée für Menschenrechte der Vereinten Nationen vorgelegen.

Nach einer vierstündigen Sitzung zwischen dem Leiter des Staudammprojekts El Diquís und dem UN-Sonderberichterstatter Anaya wurde der sofortige temporäre Rückzug von ICE aus den illegal besetzten indigenen Territorium verkündet, um den Prozess der Konsultierung der indigenen Bevölkerung zu starten und somit in den Dialog um den Bau des Staudamms zu treten, in Folge dessen 900 ha des indigenen Territoriums unter Wasser gesetzt werden würden.