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Veranstaltung: Konflikt um Belo MonteStichwörter: Protest Staudamm

Der Bau des künftig drittgrößten Staudamms der Welt Belo Monte im brasilianischen Amazonas ist heftig umstritten. Auch Münchener Unternehmen wie Siemens, Allianz und die Münchner Rück sind an dem Projekt beteiligt. Deshalb kommen zwei Vertreterinnen der Protestbewegung in Kürze nach München um einen Einblick in den Wahnsinn des Projektes zu geben und um für weitere Unterstützung für den Widerstand vor Ort zu werben.

Veranstaltung: Konflikt um Belo Monte
Datum, Zeit:Mi 24.04.2013, 19 Uhr
Ort:EineWeltHaus München,
Schwanthalerstraße 80, U 4/5 Theresienwiese
Sprache:Portugiesisch mit Übersetzung
Information:Pro REGENWALD, Martin Glöckle
.org
Veranstalter:Nord Süd Forum München, Pro REGENWALD, Casa do Brasil, urgewald, GegenStrömung, infoe, Campo Limpo



Konflikt um Belo Monte

Nicht nur BefürworterInnen und KritikerInnen oder Profiteure und Betroffene des Staudamms stehen sich unversöhnlich gegenüber, auch die brasilianische Politik und Justiz kämpfen juristisch um das Megaprojekt, an dem sich auch die Münchener Unternehmen Siemens, Allianz und Münchner Rück beteiligen. Verschiedene Institutionen der Bundesstaatsanwaltschaft und Gerichte verhängten im Lauf der letzten Jahre eine Reihe von Baustopps, die bislang aber immer wieder von höheren Gerichtsinstanzen aufgehoben wurden.

Besonders das Ministério Público Federal do Pará (Bundesstaatsanwaltschaft in Pará) hat mit bislang 15 Klagen gegen den Bau des Staudamms internationale Bekanntheit erlangt. Eklatante Defizite in vorausgegangenen Planungsverfahren, wie z.B. bei Umweltverträglichkeitsprüfungen und der Berücksichtigung der Rechte von traditionellen Gemeinschaften sowie ungenehmigte Bautätigkeiten veranlassten das Ministério Público Federal do Pará, mehrere Baustopps juristisch durchzusetzen.

Durch diese Klagen wird die brasilianische Regierung immer wieder in Verlegenheit gebracht. So wird sichtbar, dass die Regierung gegen eigene Gesetze verstößt und es an der Umsetzung einer sonst modernen Gesetzgebung vor allem in peripheren Gebieten erheblich mangelt. Nachbesserungen vonseiten der Bauleitung sowie die von der Regierung unterstrichene nationale Bedeutung des Staudamms ließen höhere Gerichte stets die Baustopps wieder aufheben.

Mit seiner Tätigkeit hat sich das Ministério Público Federal do Pará in Brasilien nicht nur Freunde gemacht. So warf die brasilianische Bundesanwaltschaft AGU (Advocacia-Geral da União) dem Bundesstaatsanwalt Felício Pontes im Jahr 2012 die Aufwiegelung des indigenen Xicrim-Volkes vor, leitete ein Disziplinarverfahren gegen ihn ein und wollte ihm die Zuständigkeit für das Projekt entziehen. Insgesamt vier Klagen wurden bereits gegen den Staatsanwalt in Pará wegen des auch unter Rechtsexperten heftig umstrittenen Projekts Belo Monte eingereicht.

Helena Palmquist ist Pressereferentin der brasilianischen Bundesstaatsanwaltschaft in Pará (MPF do Pará). Diese Bundesstaatsanwaltschaft hat bislang 15 Klagen gegen den Bau des Staudamms eingereicht.

Verena Glass ist beim Netzwerk Movimento Xingu Vivo para Sempre aktiv, das seit Jahren gegen den Staudamm Belo Monte vor Ort kämpft und dabei auch Repressionen seitens der Regierung und Firmenverantwortlichen ausgesetzt ist.

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